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Nicht viel zu feiern: Goodbye 2016!

Aus der Sicht des Südens

Kurz vor dem Jahreswechsel ist es an der Zeit, auf das Jahr zurückzublicken, das sich dem Ende zuneigt. Welch ein seltsames Jahr war das doch, aber keines, das wir feiern könnten. 2016 wird in Erinnerung bleiben als eines, in dem der Westen seine Romanze mit der Globalisierung beendete – mit beträchtlichen Auswirkungen auf den Rest der Welt, schreibt Martin Khor in seinem Jahresrückblick, den wir durch Verweise auf wichtige W&E-Artikel des Jahres ergänzt haben.

 

Das Top-Ereignis war der unerwartete Wahlsieg von Donald Trump (>>> Trumps Triumph als anti-elitäre Revolte). Er war das stärkste Zeichen dafür, dass die Basis und die Werte, die den westlichen Gesellschaften seit dem 2. Weltkrieg zugrunde lagen, einen seismischen Wandel durchmachen. Die etablierte Ordnung, wie sie Hillary Clinton repräsentierte, erlitt eine Niederlage angesichts der stürmischen Welle, die Trump durch sein Versprechen auslöste, die Begünstigung anderer Staaten durch die Vereinigten Staaten zu stoppen, um letztere „wieder groß“ zu machen.

● Ende der Globalisierungsromanze im Westen

Schon vorher in diesem Jahr kam es zum Brexit-Schock (>>> Nach dem Brexit-Votum der Briten: Ein Dritter Weg für Europa?), der Großbritannien aus der Europäischen Union führt. Er war das erste Signal dafür, dass die vom Westen geschaffene liberale Ordnung inzwischen recht effektiv durch die eigene Bevölkerung herausgefordert wird. Offenheit gegenüber Immigranten und Ausländern wird inzwischen von Bürgern Europas und der USA bekämpft, die darin eine Bedrohung für Arbeitsplätze, die nationale Kultur und Sicherheit statt eine vorteilhafte Bereicherung der Wirtschaft und Gesellschaft sehen.

Die lange gültige These, dass Offenheit gegenüber Handel und ausländischen Investitionen gut für die Ökonomie ist und die politische Stabilität untermauert, bricht unter dem Gewicht einer skeptischen Öffentlichkeit zusammen, die ultraliberale Handels- und Investitionsabkommen für Jobverluste und die Verlagerung von Industrien ins Ausland verantwortlich macht. So endet 2016, das mit dem Abschluss oder der Anbahnung von Mega-Handelsabkommen wie der Transpazifischen Partnerschaft (>>> TPP: Nettogewinne für alle sind sein Mythos) oder der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen den USA und Europa (>>> TTIP: Von wegen Freihandel!) startete, mit der Beerdigung durch den designierten Präsidenten – eine verblüffende Revision der jahrzehntealten US-Position, die die Verteile einer offenen Ökonomie beschwörte.

2016 wird in Erinnerung bleiben als das Jahr, in dem die Romanze im Westen mit der „Globalisierung“ durch eine desillusionierte und empörte Öffentlichkeit beendet wurde angesichts der Ungleichheiten eines ökonomischen Systems, das zugunsten einer reichen Minderheit funktioniert, während sich eine beträchtliche Mehrheit marginalisiert und ausrangiert fühlt (>>> Progressiver Internationalismus contra Trump & Co. und >>> Die neuen Unzufriedenen. Globalisierungsgegner von rechts).

● Gemischte Gefühle in Asien

In Asien wurde der Niedergang des Globalisierungsideals in der westlichen Welt mit einer Mischung aus Bedauern und Alarm, aber auch als eine Art Chance begrüßt. Viele in der Region glauben, dass Handel und Investitionen mehreren ihrer Länder gute Dienste getan haben. Es gibt die Angst, dass die Rebellion gegen die Globalisierung im Westen zu einem schnellen Anstieg des Protektionismus führen wird, der Exporte und Industrien Asiens schwer treffen würde.

Als Trump ankündigte, er würde die USA aus der TPP ziehen, stieß China in das Vakuum und bekannte sich als Fackelträger der Handelsliberalisierung in der asiatisch-pazifischen Region und möglicherweise der ganzen Welt. Der Richtungswechsel in den USA und in gewissem Maße auch in Europa stellt eine unmittelbare Bedrohung für asiatische Exporte, Investoren und Wirtschaftswachstum dar. Aber er ist auch eine Chance für asiatische Länder, ihre Entwicklungsstrategien zu überdenken, sich stärker auf sich selbst und die Region zu stützen und eine aktivere Führungsrolle zu spielen (>>> Kritische Stimmen zum G20-Gipfel in China).

China nutzte 2016, um sich auf eine solche Rolle vorzubereiten – mit der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) und der immensen Seidenstraßen-Initiative, die beide Fahrt aufnahmen. Viele Unternehmen und Regierungen orientieren nun vor allem auf die letztere als der vielversprechendsten Quelle zukünftigen Wachstums.

Die letzten Monate von 2016 sahen ebenfalls eine überraschenden und bemerkenswerten Wechsel auf den Philippinen, deren neuer Präsident große Schritte auf die Versöhnung mit China in Bezug auf die konfligierenden Ansprüche im Südchinesischen Meer machte und so die Situation entschärfte – zumindest für jetzt.

Leider hörten wir in diesem Jahr auch erschütternde Berichte über das Schicksal der Rohingya in Myanmar und den Tod Tausender Syrer, darunter auch der in Aleppo während der Endphase der Kämpfe umgekommenen oder verletzten.

● Anhaltende Klima- und Gesundheitsrisiken

An der Umweltfront wird 2016 wahrscheinlich das heißeste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen werden und damit 2015 noch überrunden. Das macht das Inkrafttreten des Pariser Klimaabkommens im Oktober umso bedeutsamer (>>> Marrakesch: Vom Klimarausch zum Kater). Doch es gibt zwei große Probleme: Erstens sind die Verpflichtungen unter dem Abkommen völlig unzureichend, um das Ausmaß an Emissionskürzungen zu erreichen, die notwendig sind, um die Welt sicher vor der globalen Erwärmung zu bewahren, und auch die finanzielle Unterstützung der Klimapolitik der Entwicklungsländer ist unzureichend, sei es bei der Minderung des oder der Anpassung an den Klimawandel. Und zweitens steht die Zukunft des Pariser Abkommens unter einem großen Fragezeichen, da Trump den Austritt der USA angedroht hat. Am bedeutendsten könnte sich 2016 erweisen, dass ein Klimaskeptiker zum US-Präsidenten gewählt wurde.

Auf dem Gebiet der Gesundheitspolitik kam die Gefahr der Resistenz gegen Antibiotika auf die globale Agenda, als eine Deklaration durch eine eintägige Veranstaltung im September im Rahmen der Vereinten Nationen angenommen wurde. Es gab 2016 wachsende Belege und starke Warnungen, dass wir vor einem nachbiotischen Zeitalter stehen, in dem Medikamente unwirksam werden und Millionen an Infektionen und Krankheiten sterben werden, die vorher wirksam mit Antibiotika behandelt werden konnten.

● Weltwirtschaftliche Unsicherheit

Das Jahr 2016 wird auch in einer Stimmung großer wirtschaftlicher Unsicherheit zu Ende gehen. Die Weltwirtschaft insgesamt entwickelte sich mit einem projektierten Wachstum von 2,4 bis 3% weder besonders gut noch besonders schlecht (>>> Nachhaltige Lähmung statt nachhaltiger Entwicklung). Doch für Entwicklungsländer wie Malaysia endet das Jahr mit der Befürchtung, dass sich die hohen Kapitalflüsse der letzten Jahre umkehren und das Geld wieder in die USA zurückfließen könnten. Die erste Zinserhöhung von einer erwarteten Serie kam noch kurz vor Jahresschluss.

Alles in allem gab es 2016 nicht viel Anlass zur Freude, ja schlimmer noch: Es legte die Grundlagen für weitere Schwierigkeiten, die 2017 kommen werden. Umso mehr sollten wir die Feiertage und den Jahreswechsel genießen, wo immer wir können.

Posted: 27.12.2016



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Über den Autor:

Martin Khor ist Exekutivdirektor des South Centre. Die hier geäußerten Positionen sind nicht notwendigerweise die des South Centre.





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