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Klimagerechtigkeit: Die nächste Etappe

Der Kampf um die Atmosphäre

Nur im Web – Die Diskussion über die Situation nach Durban, den Klimawandel und die „Durban-Plattform“, die die Konferenz verabschiedete, reißt nicht ab. Die Kernfrage lautet: Was haben der Süden und die Welt nach fast zwei Wochen intensiver und nervenaufreibender Verhandlungen gewonnen? Sunita Narain verweist auf einige unbequeme Wahrheiten. Mit drei Diskussionsbeiträgen.

 

1992, als sich die Welt traf, um ein Abkommen über den Klimawandel zu diskutieren, war Gerechtigkeit ein einfacher Begriff: Es ging darum, die globalen Gemeinschaftsgüter – in diesem Fall die Atmosphäre – unter uns allen gerecht zu teilen. Mit dem Begriff verband sich nicht viel Angst, denn es gab keine wirklichen Anspruchsteller. Dennoch hieß das nicht, dass das Konzept bereitwillig akzeptiert wurde. Eine kleine Gruppe industrialisierter Länder hatte über 100 Jahre lang fossile Brennstoffe verbraucht und enormen Reichtum aufgebaut. Dieser Klub hatte zu entscheiden, was zu tun wäre, um Emissionen zu kürzen, und er behauptete, dass alle Länder gleichermaßen für dieses Problem verantwortlich wären.

* Gerechter Zugang zu den globalen Gemeinschaftsgütern

1991, als die Klimakonvention kurz vor der Fertigstellung stand, kam ein Bericht eines einflussreichen Washingtoner Think Tanks mit der Nachricht heraus, dass Indien, China und andere Entwicklungsländer gleichermaßen für den Treibhauseffekt verantwortlich seien. Anil Agarwal und ich wiesen dies zurück und intervenierten mit der These des gerechten Zugangs zu den globalen Gemeinschaftsgütern. Wir zeigten auch, dass die Industrieländer zweifellos hauptverantwortlich für die steigenden Treibhausgase waren.

1992 wurde akzeptiert, dass der besetzte Raum der Atmosphäre geräumt werden müsste, um Platz zu machen für das Wachstum der aufstrebenden Welt, denn Emissionen sind mit wirtschaftlichem Wachstum verbunden. Damit wurde auch das Prinzip der gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung in Bezug auf die Reduzierung der Emissionen anerkannt. Es wurde eine Feuermauer um jene Länder errichtet, die ihre Emissionen reduzieren mussten, um Raum zu schaffen für das Wachstum der restlichen Welt. In jenem Jahr sprach die Welt in Rio de Janeiro über drastische Kürzungen von 20% gegenüber dem Niveau des Jahres 1990, um sowohl Wachstum als auch Klimasicherheit zu gewährleisten.





Konzepte der Klimagerechtigkeit

(RF) Bis heute gibt es zwei Konzepte der Klimagerechtigkeit. Zum einem haben, wie in dem Beitrag erwähnt, Sunita Narain und Anil Agarwal vom Centre for Science and Environment (CSE) Anfang der 90er Jahre das Konzept des globalen Umweltraums und dessen gerechter Teilung entwickelt. Als wesentlichen Maßstab führten sie dafür das Pro-Kopf-Kriterium ein. Verschmutzungsrechte sollten nach dem CO2-Ausstoß pro Kopf bemessen werden. Als erste deutschsprachige Fassung dieses Ansatzes erschien damals der W&E-Sonderdienst März 1992.

Im Vorfeld der Klimakonferenz von Bali entwickelten die kanadische NGO EcoEquity und das Stockholm Environmental Institut den Greenhouse-Development-Rights-Ansatz, der ebenfalls versucht, Klimaschutz und das Recht auf Entwicklung in Einklang zu bringen. Über den CSE-Ansatz hinaus geht dieses Konzept insofern, als es die Einkommensverhältnisse innerhalb der Industrie- und Entwicklungsländer in die Debatte der Lastenverteilung beim Klimaschutz mit einbezieht. Auch dieses Konzept wurde als W&E-Sonderdienst (>>> W&E-Hintergrund Dezember 2007) veröffentlicht.

Wenn es stimmt, dass mit der Durban-Plattform eine entscheidende Phase im Kampf um Klimagerechtigkeit beginnt (>>> Durban: Gerechtigkeit zurück auf der Agenda?), dann sollten die Freunde des Klimaschutzes diese Konzepte rasch wieder hervorholen.





Selbst in dieser Zeit der Unschuld waren die Verhandlungen schwierig und unangenehm. Die USA argumentierten, ihr Lebensstil sei nicht verhandelbar und lehnten jedes Abkommen über weitreichende Reduktionen ab. 1998 setzte das Kyoto-Protokoll zum ersten Mal ein rechtliches Ziel für diese Länder, doch weit unterhalb dessen, was nach allgemeiner Auffassung schon damals hätte angestrebt werden müssen.

* Die neuen Wachstumsökonomien

Zwei Jahrzehnte später ist die Idee der Gerechtigkeit eine weit unbequemere Wahrheit geworden. Heute gibt es mehr Anspruchsteller in Bezug auf den atmosphärischen Raum. Wir haben den Aufstieg der Schwellenländer. China, das 1990 mit mehr als einem Viertel der Weltbevölkerung für nur 10% der jährlichen Emissionen verantwortlich war, trägt heute (2010) 27% bei. Somit ist der Kampf um die Atmosphäre jetzt real geworden.

Während die reichen Länder ihre Emissionen nicht verringert haben, begannen die neuen Wachstumsländer mehr zu emittieren. 1990 entfielen auf die Industrieländer 70% der weltweiten jährlichen Emissionen. 2010 kommen sie für 43% auf, aber dies nicht deshalb, weil sie den atmosphärischen Raum geräumt hätten. Die neuen Wachstumsländer – insbesondere China – haben einfach besetzt, was sie bekommen konnten. Die Emissionsreduktionen, die vor 20 Jahren vorgeschlagen wurden, sind noch immer nicht verpflichtend oder akzeptiert. In Wirklichkeit haben sie sich in den meisten Industrieländern stabilisiert oder sind weiter gestiegen. In kohleproduzierenden und extraktiven Ökonomien, wie Kanada und Australien, sind die Emissionen um 20 bzw. 46% gewachsen.

Für die Welt läuft der Wettlauf um die Atmosphäre und sicherlich auch der Wettlauf mit der Zeit ab. Werden die Reichen, die in der Vergangenheit zum Emissionsausstoß beigetragen haben und auch heute noch, gemessen an ihrem Bevölkerungsanteil, einen unfairen Anteil an diesem Raum halten, ihre Emissionen reduzieren? Oder wird einfach den Schwellenländern gesagt, die Last zu übernehmen? Das ist die große Frage und eine unbequeme zudem.

* Klimagerechtigkeit in historischer Dimension

Und wir sollten uns in Erinnerung rufen, dass der Klimawandel nicht nur das Problem der aktuellen, sondern auch der Beiträge in der Vergangenheit ist. Der Bestand an Treibhausgasen in der Atmosphäre ist sehr langlebig. Das bedeutet, dass jede Diskussion darüber, wie der Kohlendioxyd-Kuchen geteilt wird, jene Treibhausgase berücksichtigen muss, die in der Vergangenheit ausgestoßen wurden und nach wie vor präsent sind. So ergibt sich, dass China, auf das derzeit 27% der jährlichen Emissionen entfallen, unter kumulativen Aspekten (seit 1950) für nur 11% verantwortlich ist. Ähnlich trägt Indien 6% zu den jährlichen globalen Emissionen bei, ist aber nur für 3% des Bestands verantwortlich. Die reichen Länder mit weniger als einem Viertel der Weltbevölkerung sind für 70% dieser historischen Last verantwortlich. Dieser Bestand an Treibhausgasen ist verantwortlich für einen durchschnittlichen Temperaturanstieg von 0,8°C und von weiteren, unvermeidbaren 0,8°C in der Zukunft. Um den Temperaturunterschied unter 2°C zu halten, müssen die Emissionen bis 2050 um 50-80% unter das Niveau von 2000 gekürzt werden.

Unter diesen Bedingungen ist Gerechtigkeit nicht länger eine moralische Idee, sondern eine harte Herausforderung. Genau aus diesem Grund haben die globalen Klimaverhandlungen in Durban ihren Tiefpunkt erreicht. Eben aus diesem Grund haben die USA und ihre Koalition alles getan, um jegliche Erwähnung der historischen Emissionen in den Verhandlungstexten zu verhindern. Und es hat diesen Grund, dass die reiche Welt auf das Emissionswachstum in China und Indien zeigt und deren Recht auf Entwicklung, das zwangsläufig auch ein Verschmutzungsrecht ist, zurückweist.

* Klimasozialismus?

Dies ist im Übrigen auch eine Idee, die in einer Welt schwer zu vermitteln ist, die voller Argwohn gegenüber jeglichem Idealismus und jeder Verteilungsgerechtigkeit ist. Sogar die Akteure der Klimaverhandlungen glauben nicht wirklich, dass diese Form des Klimasozialismus verwirklicht werden kann. Sie werden Euch sagen, dass die Welt niemals atmosphärischen Raum aufgeben wird, dass die Welt zu erbärmlich ist, um Geld oder Technologien für die armen Länder und ihren Übergang zu einem sauberen Wachstum bereit zu stellen.

Doch dies sagen sie deshalb, weil sie vergessen, dass der Klimawandel das größte Marktversagen darstellt. Wir können nicht die Märkte für ihre eigene Reparatur verwenden. Um katastrophale Veränderungen zu vermeiden, ist es wesentlich, eine effektive und kooperative Übereinkunft zu erreichen. Und Kooperation ist ohne Fairness und Gerechtigkeit nicht möglich. Das ist die Voraussetzung. Nehmen wir sie an, weil wir müssen.

Sunita Narain ist Direktorin des Centre for Science and Environment (CSE), New Delhi.

Veröffentlicht: 20.12.2011

Empfohlene Zitierweise: Sunita Narain, Klimagerechtigkeit: Die nächste Etappe, in: Informationsbrief Weltwirtschaft & Entwicklung (W&E), Luxemburg, 20. Dezember 2011 (www.weltwirtschaft-und-entwicklung.org)





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Kommentar von Erich Pawlik

Die destruktive Haltung der indischen Regierung in Durban noch mit dem Argument einen ethischen Anstrich zu verpassen, man habe ja das Recht zur ökonomischen Entwicklung und damit zur Verschmutzung, finde ich unerträglich.

Es wird kein Wort darüber verschwendet, dass der weiter steigende CO2-Ausstoss der Schwellenländer (auch Indiens) zu einer Zerstörung der Lebensgrundlagen von Menschen besonders in Afrika beiträgt und dass deshalb das postulierte Recht auf Entwicklung der indischen Wirtschaft zu Lasten von Menschen anderswo geht.

Es wird ignoriert, dass es kein Recht von Staaten (und damit von deren Eliten) zur wirtschaftlichen Entwicklung gibt, sondern nur ein Recht der Menschen überall auf der Welt auf Leben in menschenwürdigen Verhältnissen und dass es deshalb nicht die Frage ist, wie viel CO2 Indien ausstoßen darf, sondern wie das Thema Klimawandel im Kontext der Bekämpfung von absoluter und relativer Armut gelöst werden kann und dass von allen, die die Möglichkeit haben, dazu beizutragen, auch ein Beitrag erwartet werden kann und muss.

Daneben wird auch nicht sorgfältig mit den Fakten umgegangen. Mit den Beispielen Australien und Kanada belegen zu wollen, dass die "reichen Länder" ihren CO2-Ausstoss nicht verringert hätten, ist schon manipulativ. Selbst die USA haben zwischen 1990 und 2008 ihren Pro-Kopf-O2-Ausstoss um 8% reduziert, Deutschland sogar um 20%. Dass ist mit Abstand nicht genug, aber Fakt ist, dass die Industriestaaten Platz durchaus geräumt haben.

Letztes Problem ist die pauschalierende Unterteilung der Welt in reiche Länder und Schwellenländer. Einmal wird da der Rest vergessen, nämlich die am wenigsten entwickelten Länder, die zufälligerweise auch die am stärksten Betroffenen sind. Zum zweiten ist es gerade unter dem Gesichtspunkt Gerechtigkeit und Moral nicht unwichtig, wo die einzelnen Länder bzgl. Klimawandel stehen. Da gibt es am einen Ende der Skala der Verschmutzungsübeltäter Schweden oder Großbritannien sowie das Schwellenland Brasilien und am anderen Ende die USA und China. Das Beispiel Brasilien zeigt, dass ein Schwellenland sich wirtschaftlich entwickeln und trotzdem das Thema Klimawandel nicht völlig aus dem Auge verlieren kann. Unter den führenden Schwellenländern, den BRICS-Ländern, haben es interessanterweise nur China und Indien nicht geschafft, ihren Pro-Kopf-CO2-Ausstoss seit 1990 zu reduzieren, während Brasilien, Russland und Südafrika dies trotz wirtschaftlicher Entwicklung konnten. Bei dem fragwürdigen Gerechtigkeitsbegriff der indischen Regierung, der offenbar auch von der Autorin geteilt wird, geht es wohl eher darum, eine fragwürdige ökonomische Entwicklungsstrategie zu Lasten der Menschen in anderen Ländern durchzudrücken und dies noch mit einem Mäntelchen von Legitimität zu verbrämen.

Ich halte das Thema "Klimagerechtigkeit" für ein wichtiges Thema, das auch eine große Rolle bei der Ausgestaltung internationaler Vereinbarungen spielen sollte. Der in dem Artikel formulierte Begriff von Gerechtigkeit ist jedoch äußerst fragwürdig und muss durch einen Begriff ersetzt werden, bei dem die Menschen und nicht irgendwelche Staaten (und damit implizit deren Eliten) im Mittelpunkt stehen. Solange dies nicht geschieht und Indien (und China und die USA) auf ihrer rücksichtslosen Position beharren, wird der ganze UN-Prozess nicht weit kommen.
Das CSE würde gut daran tun, diese unbequemen Wahrheiten in Indien zu kommunizieren und damit dazu beizutragen, dass die indische Regierung bei COP18 eine konstruktivere Rolle spielt.


Kommentar von Horst Schiermeyer

Zum Kommentar von Erich Pawlik sei angemerkt, dass Sunita Narain mit den von ihr verwendeten Zahlen für den Anteil verschiedener Länder
am CO2-Ausstoß nicht berücksichtigt, dass gerade China einen erheblichen Teil seiner Produktion exportiert. Anders ausgedrückt: Die Senkung des CO-2-Ausstoßes z.B. in den USA hat auch damit zu tun, dass die Produktion ganz vieler Güter des alltäglichen Bedarfs nicht mehr in den USA stattfindet sondern eben in China, Vietnam oder sonstwo.

Die Gerechtigkeitsfrage kann man also noch viel krasser stellen. Aus Sicht der Nicht-"Tiger"-Staaten, aus Sicht der vom Klimawandel Betroffenen weltweit ist es aber auch wiederum egal, in welchem der anderen Länder CO 2 in die Luft geblasen wird. Die Folgen für sie sind die gleichen ...

Mir scheint, dass die chinesische Regierung dies stärker begriffen hat als die indische.


Kommentar von Detlev Matthias Daniel

Zum Kommentar von Erich Pawlik sollte man aber doch noch etwas mehr sagen. Natürlich hat er Recht mit seiner Kritik der "indischen" Haltung - und auch wieder nicht. Die schlimmsten Lügen sind immer die Halbwahrheiten. Es geht einfach nicht an, die Haltung eines in dieser Beziehung uns gegenüber benachteiligten Landes heftig zu kritisieren und die gleiche Haltung im eigenen Land nicht einmal zu erwähnen, nur weil sie sich bei uns - umständehalber - etwas anders äußert.

Warum bitte sollten die Inder sich mit ihrer Forderung nach nachholender Entwicklung mäßigen, solange die entwickelten Industrienationen keinen Deut von ihrer Prämisse des Erhaltes ihres Lebensstandards abrücken? Warum sollten sie ab sofort ihre weitere Entwicklung nur noch auf regenerative Energieen bauen, während wir uns einen großzügigen Übergangszeitraum genehmigen? Warum sollen sie sich in ihrer Entwicklung bremsen lassen, so lange, bis die neuen Technologien die alten in punkto Wirtschaftlichkeit überholt haben? Sind wir denn bereit, kürzer zu treten - selbst mit der Hoffnung, in wenigen Jahrzehnten den gewohnhten Stand wieder erreichen zu können? Warum sollten sie das tun - weil sie klüger oder weniger rücksichtslos sind als wir?

Es gebe kein Recht von Staaten auf wirtschaftliche Entwicklung - da merkt Pawlik wohl selbst, wie entlarvend das klingt, und vermischt das Argument flugs mit Gesellschaftskritik. Wieder das Prinzip ein Löffel Wahrheit, ein Löffel Anmaßung. Muß ich noch erwähnen, daß Pawlik, der anmahnt, sorgfältiger mit den Fakten umzugehen, sich da erst einmal an die eigene Nase fassen sollte? Die Verquickung globaler wirtschaftlicher Verantwortung hat Horst hier schon richtig angeführt. Richtig weh tut auch, wenn gerade Brasilien als Beispiel genannt wird, wie auch Schwellenländer ihren CO2-Ausstoß reduzieren können.

Natürlich kommt es immer gut, wenn man statt der Staaten die Menschen und ihr Wohlergehen in den Mittelpunkt stellt. Und es ist ja auch so bequem. Was haben du und ich schon mit den gesellschaftlichen Verhältnissen in Indien oder Afrika zu tun? Da kann man ganz entspannt sitzen und lamentieren. Wer will in dem Zusammenhang schon daran denken, daß es auch um zuviel Wohlergehen gehen kann?

Es sind aber die Staaten, die hier verhandeln, und jeder, aber auch jeder vertritt da seine eigenen Interessen, egal für welches Gesellschaftssystem er steht. Und so wenig der indische Slumbewohner etwas von den Verhandlungserfolgen seiner Regierung hat, so wenig der Hartz-4-Empfänger von den Bemühungen der Bundesregierung. Was also soll das, mit dem Finger auf China und Indien zu zeigen und den Balken vor dem eigenen Kopf geflissentlich zu ignorieren? Ich meine, Kritik sollte immer dort anfangen, wo sie am meisten Wirkung hat, im eigenen Land, in der eigenen Stadt...





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