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Stichwort WTO/Doha-Entwicklungsrunde

Die WTO übt sich in neuer Balance
Kein Zweifel: Das 9. Ministerial der Welthandelsorganisation, das vom 3.-7. Dezember 2013 im indonesischen Bali stattfand, hat geliefert. Doch ob das Bali-Paket ein "historischer Sieg der WTO" ist, der sie vor der Irrelevanz bewahrt (Financial Times), oder aber "ein Desaster für eine gerechte Welthandelsordnung" (Attac), wird sich noch zeigen müssen.
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Vorschau: Comeback der WTO in Bali…
Da eine Einigung auf die meisten umstrittenen Themen der Doha-Runde weiter nicht absehbar ist, soll nun auf der 9. Ministerkonferenz der WTO vom 3.- 6. Dezember 2013 in Bali/Indonesien ein Abkommen über ausgewählte Fragen zustande gebracht werden. Die WTO steht unter Druck, ihre Relevanz zu beweisen.
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Menschenrechte in der EU-Handelspolitik
"Die EU-Handelspolitik hat zum Ziel, die wirtschaftlichen Früchte der Handelsliberalisierung zu ernten, gleichzeitig aber jene universellen Werte zu fördern, die dem europäischen Projekt zugrunde liegen: Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit." Diese Aussage des EU-Handelskommissars Karel De Gucht ist in mehrfacher Hinsicht aufschlussreich.
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Doha-Runde: Ein Begräbnis dritter Klasse?
Nachdem der letzte Anlauf zum Abschluss der Doha-Runde schon im Sommer gescheitert war, können sich die WTO-Mitglieder nun nicht einmal über eine Abschlusserklärung für die 8. Ministerkonferenz (im WTO-Jargon kurz: Ministerial) einigen, die vom 15.-17. Dezember in Genf stattfindet.
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WTO mit Herz oder Dilemma ohne Ende?
Die Welthandelsorganisation (WTO) konnte vor ihrer Sommerpause noch nicht einmal ein kleines Paket beschließen, das den ärmsten Ländern zugutekommt. Dies ist ein Zeichen dafür, dass sich die internationale wirtschaftliche Kooperation in einer Sackgasse befindet.
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Das lange Ende der Doha-Entwicklungsrunde
Der letzte Countdown hätte es werden sollen. Doch auch der jüngste Versuch, die seit Jahren festgefahrene Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) zum Abschluss zu bringen, ist gescheitert. Ein Abbruch ohne Ergebnis wird nun immer wahrscheinlicher.
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Neue Handelsstrategie: Global Europe aufgerüstet
Die Europäische Union (EU) geht mit einer neuen Handelsstrategie ins neue Jahr, die so neu nicht ist wie sie daher kommt. Die von Handelskommissar Karel De Gucht im letzten November vorgestellte Strategie fordert mehr Rechte und Fairness im Welthandel - für europäische Unternehmen.
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Neue Hoffnung für den Welthandel?
Immer wenn die Handelsminister zu großen internationalen Zusammenkünften aufbrechen, tauchen neue Schätzungen über die bedeutenden Wohlfahrtsgewinne auf, die ein neuer Schub der Liberalisierung des Welthandels bringen könnte. Die 7. Ministerkonferenz der WTO vom 30. November bis 2. Dezember in Genf macht da keine Ausnahme.
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Nach Doha: Nach dem Gipfel ist vor dem Gipfel
Nach dem Gipfel ist vor dem Gipfel. Im neuen Informationsbrief schreiben Jens Martens und Klaus Schilder über den Konsens von Doha, Denise Auclair über die französische und tschechische EU-Präsidentschaft im Entwicklungstest und Dieter Boris über die Finanzkrise und Lateinamerika.
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Das Welthandelssystem in der Transformationskrise
Das erneute Scheitern der Doha-Runde der WTO in der letzten Woche zeigt, dass sich die Industriestaaten mit dem größeren wirtschaftlichen Gewicht der Schwellenländer und dem Selbstbewusstsein aller Entwicklungsländer noch immer schwer tun. Die Interessen der kleinbäuerlichen Landwirtschaft und die Forderung nach einem Speziellen Schutzmechanismus für Agrarprodukte erweisen sich als Knackpunkte.
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W&E-Strategiedebatte: WTO und Umweltbewegung
Wie soll sich die Umweltbewegung zur WTO und zur Doha-Runde stellen? Unser Autor meint: Statt die WTO fundamental zu kritisieren, sollte die Umweltbewegung konkrete umweltfreundliche Reformen einfordern und auf den ökologischen Handlungsspielraum der Staaten hinweisen.
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Doha-Runde der WTO: Déjà vu in Potsdam
Das Ministertreffen der G4 in Potsdam scheiterte an denselben Konflikten wie der WTO-Rat in Genf im letzten Jahr. Der Abschluß der Doha-Runde noch in diesem Jahr wird damit fast unmöglich. Eine Analyse mit Dokumenten des Südens.
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WTO-Forum: Warten auf den Deus-ex-machina
Der Kollaps der Doha-Runde im Juli hat offenbar (noch) nicht zu geringerem Interesse an der Welthandelsorganisation geführt. Zum "Public Forum" der WTO in der letzten Woche hatten sich über 1000 TeilnehmerInnen von NGOs, Gewerkschaften und Industrie angemeldet. Bericht aus Genf.
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Zwischen Genf, Singapur und Heiligendamm
Die Doha-Entwicklungsrunde in Genf ist bis auf weiteres ausgesetzt. Der G8-Gipfel in St. Petersburg war ein glatter Fehlschlag. Und: Die Bretton-Woods-Zwillinge sind in einer akuten Krise. Insgesamt ist kaum eine Szenerie denkbar, die besser für ein Sommerfestival der Globalisierungsgegner geeignet wäre. Doch es sind die Globalisierer selbst ...
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Jetzt offiziell: Die Doha-Runde in der Krise
Nach dem ergebnislosen Ministertreffen vom 30. Juni in Genf erscheint der für Ende des Jahres angestrebte Abschluß der Verhandlungen kaum noch wahrscheinlich. Vor allem die USA stellen sich kompromißlos gegen ein Ergebnis, das einer "Entwicklungsrunde" nahe käme. Bericht aus Genf.
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Doha-Runde: Scheitern oder Verlängerung?
Während Ende April wieder einmal eine selbst gesetzte Frist verstreicht, bis zu der die „vollen Modalitäten“ für den Abbau von Hindernissen im Handel mit Agrar- und Industriegütern ausgehandelt sein sollten, nehmen die Unterhändler in der WTO nunmehr Kurs auf Ende Juli 2006.
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Doha-Runde: Der Post-Hongkong-Blues
Während Seattle in der NGO-Gemeinde als Wasserscheide einer neuen globalen Bewegung galt und Cancún Anlaß zu ausgelassener Feierlaune war, machte sich im Nachgang zu Hongkong eher Frustration breit. Das Kalkül, die WTO entgleisen zu lassen, ging nicht auf.
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Nach der WTO-Ministerkonferenz: Doha-Endspurt 2006
Wenn die WTO-Mitglieder in diesem Monat in Genf an den Verhandlungstisch zurückkehren, können sie nicht so weitermachen wie bisher. Doch es ist fraglich, ob die Industrieländer in kurzer Zeit die Kraft zu der erforderlichen handelspolitischen Kehrtwende aufbringen werden.
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Die WTO in Hongkong: Viele Chancen verspielt
In Hongkong hat die WTO für lange Zeit eine große Chance verspielt. Statt sich zu einem echten, fairen und wirkungsvollen globalen Verhandlungsforum für Welthandelsfragen weiterzuentwickeln, gab es einen Verhandlungspoker und Diktatversuche von Seiten der Industrieländer.
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Hongkong: Der Süden organisiert sich
Spätestens zur Halbzeit war deutlich, daß die Länder des Südens die Konferenz auch nutzten, um den Prozeß der gemeinsamen Frontbildung und des Interessenausgleichs unter sich selbst voranzutreiben. Ein W&E-Überblick.
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Jenseits von Hongkong: Was folgt?
„Neukalibrierung“ hieß das Wort, das vor Hongkong die Runde machte. Es stand für die Notwendigkeit, die Erwartungen an das Treffen herunterzuschrauben.
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WTO-Verhandlungskrise: Wird Hongkong abgesagt?
Noch Anfang letzter Woche hat WTO-Generaldirektor Pascal Lamy den neuen Schwung in der Doha-Runde gelobt. Inzwischen wird die Frage diskutiert, ob man das Treffen in Hongkong nicht besser absagen sollte, berichtet Rainer Falk.
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Stichwort Lateinamerika / Stichwort Internationale Klimapolitik

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