2017 W&E abonnieren und keine Ausgabe mehr versäumen!
english version
Home Über W&E W&E-Abo Probeexemplare/Service W&E-Blogs Materialien W&E-Links W&E-Archiv

W&E-Sonderserien
W&E-Dossiers
W&E-Archiv 2017
W&E-Archiv 2016
W&E-Archiv 2015
W&E-Archiv 2014
W&E-Archiv 2013
W&E-Archiv 2012
W&E-Archiv 2011
W&E-Archiv 2010
W&E-Archiv 2009
W&E-Archiv 2008
W&E-Archiv 2007
W&E-Archiv 2006
W&E-Archiv 2005
W&E-Archiv 2004
W&E-Archiv 2003
W&E-Archiv 2002
W&E-Archiv 2001
W&E-Stichworte
Aufmacher der Startseite
LOGIN
Nur für Abonnenten

In Ihrem Warenkorb:
0 Artikel, 0,00 EUR

Merkzettel anzeigen
Warenkorb anzeigen
Zur Kasse gehen
Ihre Bestelldaten
Probeexemplar bestellen



ANZEIGEN



WTO mit Herz oder Dilemma ohne Ende?

Vor dem Doha-Ministerial im Dezember

Nur im Web – Die Welthandelsorganisation (WTO) konnte vor ihrer Sommerpause noch nicht einmal ein kleines Paket beschließen, das den ärmsten Ländern zugutekommt. Dies ist ein Zeichen dafür, dass sich die internationale wirtschaftliche Kooperation in einer Sackgasse befindet, schreibt Martin Khor. Der Wille zur globalen Kooperation bei ökonomischen Themen scheint geschwunden, wenn man die Pattsituation in den Verhandlungen der WTO als Indikator nimmt.

 

Anfang des Jahres wurden die Anstrengungen intensiviert, die Doha-Verhandlungen bis zum Ende des Jahres abzuschließen. Aber bereits Ende April wurde klar, dass dieses Ziel nicht erreicht werden kann, weil einige Schlüsselfragen nicht geklärt werden konnten. Um die WTO vor Peinlichkeiten zu bewahren, einigten sich fast alle Mitgliedsstaaten darauf, einer „Early-Harvest“-Regelung (d.h. der Inkraftsetzung von Konzessionen, die bislang im Rahmen der Doha-Runde gemacht wurden) zuzustimmen, um die ärmsten Länder zu unterstützen. Sie verkündeten dies auf dem Ministertreffen der WTO im Dezember.

* LDC-Paket („Early Harvest“) für tot erklärt

Vier Maßnahmen würden den am wenigsten entwickelten Ländern (LDCs) zugutekommen: Zollfreier Zugang für immerhin 97% ihrer Produkte in die Industrieländer, ein Schritt vorwärts bei der Reduzierung von Subventionen in den reichen Ländern für Baumwolle (ein wichtiges Produkt der LDCs), ein Erlass, der den LDCs einen speziellen Zugang zu den Dienstleistungsmärkten der Industriestaaten gibt, und günstigere Ursprungsregeln für ihre Produkte. Dem zuzustimmen würde den Handel der entwickelten Länder kaum beeinträchtigen – betrachtet man den geringen Anteil der Produkte aus LDCs.

Darüber hinaus wurde den zwei wichtigsten Punkten – zollfreier Zugang und reduzierte Subventionen für Baumwolle – bereits 2005 in Hongkong auf einem Ministertreffen zugestimmt. Die WTO wurde also nur dazu aufgefordert umzusetzen, was sie bereits vor sechs Jahren beschlossen hatte. Aber einige wenige Industrieländer, insbesondere die USA, konnten das LDC-Paket verhindern. Sie wollten auch andere Aspekte in Form von Bedingungen mit einbeziehen.

Die „LDC-Plus“-Liste beinhaltet Verträge zur Handelserleichterung, die Abschaffung von Zöllen auf Umweltgüter, die Reduzierung der Fischerei-Subventionen usw. Dies sind komplexe Probleme, die vor Dezember nicht gelöst werden können. Sie mit dem LDC-Paket zu verknüpfen, könnte dieses komplett verhindern.

* Eine WTO mit Herz?

Auf zwei WTO-Treffen in der letzten Juliwoche wurde das LDC-Paket für tot erklärt. Die Entwicklungsländer zeigten daraufhin Einigkeit und erklärten, dass die ursprüngliche Idee, den LDCs die genannten Maßnahmen zu gewähren, erneuert werden sollte – ohne dies an die Bedingungen zu knüpfen, ein umfassendes Doha-Abkommen abzuschließen. Die WTO sollte zeigen, dass sie ein Herz hat, denn auch wenn andere Probleme nicht geregelt werden könnten, würden den LDCs wenigstens einige Vorteile zugesprochen und ein bisschen Priorität beigemessen, so das Argument.

Aber die Chancen für dieses LDC-Paket stehen schlecht. Die USA sagten in der letzten Juliwoche, dass „es [ihnen] und vielen anderen klar geworden ist, dass das sog. „Early-Harvest“-Paket weder heute noch in Zukunft realisiert wird“. Und obwohl die Verlockung besteht, zu sagen „lasst es uns weiter versuchen“, würde es wenig nutzen, weil es keine Aussicht mehr darauf gibt, dass sich festgefahrene Positionen ändern, sagte der US-Botschafter.

Im Namen der LDCs betonte Bangladesch, dass die sog. „Early-Harvest“ für die LDCs längst keine mehr ist, weil die Versprechungen der Minister bereits Jahre zurückliegen. „Für Millionen Menschen in den LDCs ist es faktisch eine späte Ernte, für die sie eine Durststrecke von einem Jahrzehnt überwunden haben“, sagte der Botschafter. „Aber es würde eine klare Botschaft in die restliche Welt senden, dass wir standfest bleiben in unserem Bekenntnis zur Erklärung von Doha. Wir brauchen nicht darauf zu warten, dass in den LDCs größere Desaster stattfinden und uns ein böses Erwachen zum Handeln zwingt. Seit über einem Jahrzehnt haben die LDCs ihre Hoffnungen auf Doha gesetzt, um ihr Entwicklungspotential zu erschließen. Dies ist aber größtenteils ein Mythos für sie geblieben.“

Bangladesch fügte hinzu, dass der Anteil der LDCs an Importen in Industrieländer spärliche 1,26% beträgt, von denen lediglich 0,7% Nicht-Ölimporte sind. Es ist demnach unbegreiflich, dass die Umsetzung eines „Early-Harvest“-Pakets für die LDCs irgendeine wesentliche Belastung für die Importe der Industrienationen darstellt. Südafrika sagte, dass eine Sofortleistung für Entwicklung gerade das sei, was die WTO brauchte, um ihre Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen.

* Düstere Aussichten für das Dezember-Ministerial

Die Ministerkonferenz im kommenden Dezember muss zum Thema machen, wie wir in diese kritische Situation geraten konnten, dass die Welt noch nicht einmal ihre Versprechen von 2005 einhalten konnte, den LDCs zollfreien Marktzugang zu gewähren und die den Handel verzerrenden Subventionen zu beseitigen, die in den armen afrikanischen Ländern Arbeitsplätze auf Baumwollfarmen zerstören.

„Es wird erforderlich sein, dass wir diskutieren, warum die Doha-Entwicklungsagenda – die erste Runde, die von Beginn an angestrebt hat, Ungleichheiten im Handelssystem anzusprechen – nicht einmal nach zehn Jahren beschlossen werden kann“, merkte er an.

Chinas Botschafter stimmte dem zu. Obwohl die Doha-Runde dieses Jahr nicht zu einem Abschluss kommen wird, würde ein kleines Paket zum Dezember die Runde am Leben erhalten. „Wenn das Ministertreffen in Doha es zu nichts bringen wird, noch nicht einmal bezüglich der Bedürfnisse der LDCs, wird die Glaubwürdigkeit der WTO aufs Spiel gesetzt.“

Auf einem anderen Treffen hat der Vorsitzende des Allgemeinen Rats der WTO, Botschafter Yonov Agah aus Nigeria, verkündet, dass einige Länder vorgeschlagen haben, dass die Minister im Dezember einige neue „Jahrhundert“-Themen wie Klimawandel, Wechselkurse und Nahrungsmittelsicherheit aufnehmen werden. Aber führende Handelsanalysten für Entwicklungsländer machen darauf aufmerksam, dass es kontraproduktiv wäre, neue Verhandlungen über neue Themen zu eröffnen, solange die Belange der Doha-Agenda noch nicht geklärt sind.

Die im Zentrum der Doha-Runde stehende Reduzierung der Landwirtschaftssubventionen bleibt zum Beispiel ungelöst. Bei den Entwicklungsfragen, wie dem LDC-Paket, sieht es nicht anders aus. Neue und komplexe Themen – die hauptsächlich für die entwickelten Länder von Interesse sind – würden die ungelöste Entwicklungsproblematik – das Interesse der Entwicklungsländer – faktisch an den Rand drängen. Deshalb bemerkte Agah, dass alle Tagesordnungspunkte, die auf die Agenda gesetzt werden, die Zustimmung aller Mitglieder haben sollten.

* Die WTO sollte bescheidener werden

Es ist unwahrscheinlich, dass neue und schwierige Punkte auf die Tagesordnung gesetzt werden, weil dies zu Verhandlungen neuer Regeln führen würde. Aber es ist genauso unwahrscheinlich, dass das LDC-Paket im Dezember verabschiedet wird. Deswegen befindet sich WTO in einem Dilemma, einer Art Identitätskrise hinsichtlich der Entscheidungen im Dezember und danach.

Sie hat immer noch viele andere Funktionen, wie die Auswertung der Politik der Mitgliedsstaaten und die Streitverfahren, die sowohl qualitativ als auch quantitativ gewachsen sind. Vielleicht ist es für die WTO an der Zeit, anderen Organisationen ähnlicher zu werden und damit zufrieden zu sein, wenn auf ihren Konferenzen die vorgesehenen Themen diskutiert werden, anstatt Erfolg allein daran zu messen, ob neue Regeln ausgehandelt werden.

Martin Khor
ist Direktor des South Centres in Genf.

Veröffentlicht: 7.8.2011

Empfohlene Zitierweise: Martin Khor, WTO mit Herz oder Dilemma ohne Ende?, in: Informationsbrief Weltwirtschaft & Entwicklung (W&E), Luxemburg, 7. August 2011 (www.weltwirtschaft-und-entwicklung.org)

* Hat Ihnen dieser Artikel gefallen? Dann klicken Sie bitte >>> hier.


Share |





Mehr zum Thema:

>>> Das lange Ende der Doha-Runde

* Passwort vergessen? E-Mail-Anfrage an >>> W&E-Vertrieb stellen.
* Bitte beachten Sie auch unsere >>> aktuellen Angebote.
* W&E
>>> abonnieren






Share food, change lives





Weltwirtschaft: Die Konjunktur kippt / Norwegen: Umwelt und Entwicklung unter einem Dach

Seite drucken

Nach oben

Impressum Widerrufsrecht AGB RSS-Feeds W&E-Sitemap