Schlag gegen den "sanften Reformismus"

Der institutionelle Putsch in Brasilien

Vorab im Web - Sehr rasch nach der Amtsenthebung der Staatspräsidentin Dilma Rousseff am 31. August wurde deutlich, dass es der brasilianischen Rechten nicht um eine Beendigung der Korruption ging, sondern um die Beendigung der Politik des „sanften Reformismus“, wie der Politologe und frühere Sprecher Lulas, André Singer, die Politik der begrenzten Akzentverschiebung in der Wirtschaftspolitik und Umverteilung der vom Partido dos Trabalhadores (PT) geführten Regierungen kennzeichnete. Von Joachim Becker.


Gegen Dilma Rousseff selbst wurde nie der Vorwurf der Korruption erhoben. Vielmehr warfen ihr ihre Gegner Trickserei bei den Budgetzahlen vor. Rechtlich waren die Vorwürfe mehr als dünn. Dessen waren sich auch die Abgeordneten bewusst, die für ihre Amtsenthebung stimmten. Eine ausreichende Stimmenzahl für die eigentlich mit der Amtsenthebung verbundene achtjährige Sperre, ein öffentliches Amt zu bekleiden, kam nicht zustande. Kurz nach der Absetzung Rousseffs legalisierte der brasilianische Kongress die Praktiken, wegen derer sie Rousseff aus dem Amt entfernt hatten...

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Über den Autor:

Dr. Joachim Becker ist a.o. Professor an der Wirtschaftsuniversität in Wien und Mitherausgeber von W&E.


In diesem Artikel lesen Sie:

Stimmungsmache über Korruptionsvorwürfe
Strukturelle und konjunkturelle Schwächen des PT
Offensive von Kapital und oberer Mittelschicht
Gegenreform und starke US-Orientierung unter Temer
Ausblick



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